Europa soll zusammenwachsen – mit diesem Ziel wurden und werden seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges zahlreiche rechtliche und politische Rahmenbedingungen geschaffen, die insbesondere in den Grenzregionen das Zusammenleben und -arbeiten der Bevölkerungen erleichtern sollen. Im folgenden Bericht über die Jahrestagung des Brauweiler Kreises e.V. werden Entwicklungen nachgezeichnet, die insbesondere für die Grenzregion Deutschland – Niederlande – Belgien von Bedeutung waren und sind. Es geht um alltägliche Probleme wie grenzüberschreitende Arbeitsverhältnisse, die Regelung der Strafverfolgung, Fremdbilder und Stereotype und nicht zuletzt auch um das politische Klima in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg. Neben den bürokratischen Lösungen, die für die einzelnen Problemfelder auf Bundes- und EU-Ebene gefunden wurden, werden aber auch die Schwierigkeiten beleuchtet, die sich bei der tatsächlichen Umsetzung oder durch die weite Entfernung zu den Entscheidungsebenen ergeben. Nicht zu vernachlässigen ist gleichfalls die Frage, welche Rolle kulturelle Unterschiede und die nur bedingte „Lenkbarkeit“ kultureller Entwicklungen beim Zusammenwachsen zu einem Europa spielen.
Die Tagung begann mit einer Führung durch den Landtag in Düsseldorf. Florian Melchert (Düsseldorf) gewährte den Tagungsteilnehmern Einblicke in ausgewählte Räume des Landtagsgebäudes.
Im öffentlichen Abendvortrag referierte FRISO WIELENGA (Münster) über den Wandel des Verhältnisses zwischen Niederländern und Deutschen seit 1945. Bis zum Ende der 1950er-Jahre war die Beziehung durch eine antideutsche Stimmung und eine auf beiden Seiten klischeehafte Vorstellung vom jeweils anderen gekennzeichnet. Mit dem beginnenden Kalten Krieg und dem „Ostblock“ als neuem Feindbild erfuhr die Beziehung beider Länder zwar eine positive Veränderung, das Verhältnis blieb jedoch sensibel. Ereignisse wie der Wiederaufbau und der Indonesienkrieg ließen die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit in den Niederlanden zunächst jedoch in den Hintergrund rücken. Dies änderte sich in den 1960er-Jahren. In Deutschland waren der Eichmann-Prozess oder die Auschwitz-Prozesse Anlass, die nationalsozialistische Vergangenheit zu thematisieren. Auch in den Niederlanden beschäftigte man sich nun mit der Besatzungszeit, das Gut-Böse-Schema prägte das Verhältnis zu Deutschland. Die Hochzeit Beatrix‘ mit Claus von Amsberg im Jahr 1967 stellte daher zunächst einen regelrechten Eklat dar.
Trotz des Generalvertrags von 1963 verbesserten sich die Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden nur langsam, denn viele Niederländer vermissten eine Geste der Entschuldigung. Eine Wendung zum Besseren erfuhr das Verhältnis erst 1969, als Bundespräsident Heinemann das ehemalige Deportationszentrum in Amsterdam (die „Hollandsche Schouwburg“) besuchte und dort einen Kranz niederlegte. In den folgenden Jahren waren die Beziehungen geprägt durch eine positivere Wahrnehmung der Nachbarn und wachsendes Vertrauen. Einschnitte hierbei waren unsensible Äußerungen des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, aber auch Spannungen während der Fußball-Europameisterschaft von 1988. Gegen Ende der 1990er-Jahre reagierte die niederländische Regierung mit einer Novellierung der Schulbücher auf das schlechte Deutschlandbild der niederländischen Jugend. Insgesamt ist die Beziehung zwischen den Niederlanden und Deutschland heute als „normal“ zu bezeichnen, so Wielenga. Die Besatzungszeit spiele keine Rolle mehr, lediglich die Größenverhältnisse beider Länder sorgten für strukturelle Spannungen. Gleichzeitig erzeuge die EU-Erweiterung nach Osten hin ein größeres Wir-Gefühl unter den „alten“ EU-Staaten. Insbesondere das Image von Berlin sorge heute für ein positives Deutschland-Bild, Nordrhein-Westfalen sei vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht interessant.
SABINE MECKING (Duisburg) eröffnete und moderierte am folgenden Vormittag die erste Sektion der Tagung. Sie erläuterte das seit Anfang der 1990er-Jahre populäre politische Konzept „Europa der Regionen“. Mit diesem Programm wurde die Region insbesondere auch gegenüber nationalstaatlichen Einheiten und lokalen Ordnungsmustern aufgewertet, um in der Europäischen Union die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken.
Als erster Referent berichtete GUIDO THIEMEYER (Düsseldorf) darüber, wie die Europäisierung auf die politische Struktur der Bundesrepublik Deutschland zurückwirkte. Der Vertrag über die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Anfang der 1950er-Jahre offenbarte bereits das Grundproblem, das für Deutschland als föderal organisiertes Land in den folgenden Jahren virulent blieb: Zwar ist Außenpolitik ausschließlich Bundesangelegenheit, doch sie betrifft das gesamte Wirtschaftsrecht und de facto vor allem Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen. Ein daher vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Karl Arnold eingefordertes Mitspracherecht wurde vom Bund allerdings abgelehnt mit dem Verweis darauf, dass die Länder lediglich Verwaltungseinheiten seien. Um dennoch über die Geschehnisse in Brüssel informiert zu sein, konnten die Bundesländer ab 1956 gemeinsam einen „Länderbeobachter“ bestimmen. Dieses Verfahren barg jedoch einige Probleme: Zum einen schürte es die Konkurrenz unter den Ländern, zum anderen hatte der betreffende Amtsinhaber sein (Drei-Mann-)Büro weitab des eigentlichen Geschehens in Bonn, wo er von einer schieren Informationsflut erschlagen wurde. In der Folge bauten die Länder ab den 1960er-Jahren die zunehmend wichtigen inoffiziellen Kontakte nach Brüssel und zur Bundesregierung weiter aus. Thiemeyer wertete diese Entwicklungen nicht als Aushöhlung des Föderalismus, sondern als eine Anpassung der Länder an die neuen Gegebenheiten. Das System habe sich transformiert und sei zu einem „Mehrebenensystem“ geworden. Dem Bundesland Nordrhein-Westfalen sprach Thiemeyer in diesem Prozess eine Schlüsselrolle zu.
Um ein Modell der grenznahen, europäischen Zusammenarbeit ging es im Vortrag von CLAUDIA HIEPEL (Essen). Mit dem Ziel, strukturelle Schwierigkeiten wie den Rückgang des Arbeitsplatzangebotes, die dünne Besiedlung, das unterdurchschnittliche Wohlstandsniveau und die schlechte Infrastruktur der deutsch-niederländischen Grenzregion zu überwinden, gründete sich im Jahr 1971 die EUREGIO e.V. Gestartet war die Zusammenarbeit unter Federführung von Alfred Mozer als eine Initiative „von unten“ im deutsch-niederländischen Grenzgebiet, um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Maßnahmen des westlichen Münsterlandes sowie der Provinzen Overijssel und Gelderland zu bündeln. Finanziert werden sollte das Vorhaben durch die Niederlande, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und den Bund. Mit Werbematerialien, Austauschprogrammen, Sportfesten, Sprachkursen und rechtlicher Aufklärung für grenzüberschreitende Arbeitnehmer wurde das Projekt schließlich beworben und umgesetzt. Während die Niederlande und Nordrhein-Westfalen vom Nutzen dieser Zusammenarbeit überzeugt waren, zogen sich der Bund und Niedersachsen jedoch aus der Finanzierung zurück. Trotz vieler Erfolge der EUREGIO zeigt ein Ausblick auf die Gegenwart allerdings, dass einige Probleme heute noch immer die gleichen wie in den 1950er-Jahren geblieben sind. Vor allem die unterschiedlichen Sozialsysteme sind eine Herausforderung für grenzüberschreitende Erwerbstätigkeit, Sprachbarrieren haben sich bisweilen sogar vergrößert.
HEIN HOEBINK (Düsseldorf/Münster) richtete den Blick auf die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden bzw. Belgien. Lange Zeit gab es keine rechtliche Handhabe sowohl für die niederländische als auch für die deutsche Polizei, Straftäter über die Grenze hinaus in Nacheile oder strafrechtlich zu verfolgen. Mit der Öffnung der Grenzen 1995 verschärfte sich das Problem weiter, eine einheitliche Rechtsgrundlage wurde dringend benötigt. Das Schengener Durchführungsabkommen legte schließlich die gegenseitige Rechtshilfe, Bestimmungen über die Auslieferung von Straftätern oder auch Möglichkeiten zur Observierung, Verfolgung, Festnahme von Straftätern im Ausland fest. Seit dem Beginn der 1990er-Jahre dürfen auch Daten ins Ausland übermittelt werden, wenn sie zur Entdeckung eines Delinquenten dienen. Ziel ist es außerdem, bis 2015 ein umfassendes polizeiliches Informationsmanagement aufzubauen: Das Schengener Informationssystem wird der Polizei europaweit Zugriff auf sämtliche Informationen einer einheitlichen Datenbank ermöglichen. In der Praxis gilt es allerdings noch einige Schwierigkeiten zu überwinden, die z.B. durch die automatisierte Übersetzung der Informationen und durch unterschiedliche Rechtstraditionen der einzelnen Länder entstehen. Zwischen Deutschland und den Niederlanden gibt es seit 1996 eine feste polizeiliche Zusammenarbeit. Es existieren darüber hinaus gemeinsame Polizeiteams der Länder Deutschland, Niederlande und Belgien, die den Streifendienst z.B. in Urlaubsorten oder auf Weihnachtsmärkten verrichten. Die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit ist jedoch, so Hoebinks Fazit, auf allen Ebenen noch immer ein „work in progress“.
Die Nachmittagssektion der Tagung wurde moderiert von Eckhard Bolenz (Bonn) und begann mit dem Vortrag von CHRISTOPH BRÜLL (Liège). Dieser ging der Frage nach, welche Erkenntnisse Historiker zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beitragen können, insbesondere durch Untersuchungen zu Raumentwicklung, Umwelt, Migration, zur Kontextualisierung der Zusammenarbeit über einen längeren Zeitraum, zur Verschiedenheit der Akteure und zur kulturellen Annäherung. Bezogen auf Belgien und Deutschland stelle das Jahr 1914 und die Erfahrung zweier Weltkriege einen Bruch in den Beziehungen dar, der bis in die 1960er-Jahre reichte und das Verhältnis beider Länder nie so eng werden ließ wie das Verhältnis von Deutschland und den Niederlanden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden zunächst die wirtschaftlichen Kontakte der Regionen um Lüttich, Aachen und Maastricht erneuert. In den 1970er-Jahren betonte man dann beiderseits, dass die betreffenden Gebiete historisch schon immer zusammengehört hätten. Der gemeinsamen Geschichte kam jetzt eine positive Legitimationsfunktion für die Zusammenarbeit zu. Seit 1993 hat ein belgischer bzw. wallonischer Vertreter seinen Sitz in Berlin, um die Interessen der belgischen Regionen zu vertreten. Die skizzierte Entwicklung der deutsch-belgischen Beziehungen zeigen, so stellte Brüll resümierend fest, dass für ihre Beurteilung stets auch der jeweilige Wirkungskontext zu berücksichtigen ist.
Einen Aspekt dieser Entwicklung, die unterschiedlichen Facetten der belgisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen, analysierte PETER M. QUADFLIEG (Aachen) mit Bezugnahme auf die föderale Struktur Belgiens und auf die unterschiedliche Wirtschaftskraft der einzelnen Regionen. Die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Belgien, die seit der Gründung des belgischen Königreichs floriert hatten, fanden durch den Ersten Weltkrieg ein jähes Ende. In Belgien führte das zu großen ökonomischen Anpassungskrisen, bis 1937 sank die belgische Handelsbilanz stetig. Erst mit der Befreiung Belgiens im September 1944 begann die Wirtschaft wieder aufzublühen, man verzichtete sogar auf Zuwendungen aus dem Marshall-Plan. Doch in der Grenzregion zu Deutschland blieb das „Miracle Belge“ aus, die Grenzen blieben geschlossen. Mit der Gründung des vereinten Wirtschaftsgebiets normalisierte sich die Lage. Mehrere Abkommen wie z.B. das Londoner Schuldenabkommen (1953), der Grenz- und Entschädigungsvertrag (1956) oder die Globalabkommen zur Entschädigung für NS-Unrecht klärten offene Kriegsfolgefragen. Im Kampf gegen den Kommunismus wurde die Bundesrepublik Deutschland nun wieder als Verbündete gesehen. Bereits 1962 hatte sich das Verhältnis soweit entspannt, dass erneut zahlreiche Arbeitnehmer über die Grenze pendelten. Für Belgien gab es aber auch Schattenseiten des wirtschaftlichen Aufschwungs und der grenzüberschreitenden Wirtschaftsbeziehungen: die Preisspirale drehte sich, Lohnkosten vor allem im Montanbereich stiegen, gleichzeitig erwuchs eine starke Konkurrenz aus den Niederlanden. Die petrochemische Industrie allerdings boomte bis zur Ölkrise und verlieh dem Land den Anstrich eines modernen Industriestaats. Der Hafen in Antwerpen blieb weiterhin ein wichtiger Wachstumsmotor und auch der tertiäre Sektor gewann zunehmend an Bedeutung. Heute ist Deutschland mit 17 Prozent Anteil am belgischen Export der wichtigste Handelspartner, Belgien rangiert für Deutschland auf Rang 7 der wichtigsten Außenhandelspartner. Nordrhein-Westfalen nimmt hierbei eine herausragende Position ein, ein Drittel aller Direktinvestitionen sowie des Außenhandels von Belgien nach Deutschland fließen in die Region.
GEORG CORNELISSEN (Bonn) erweiterte die Themenvielfalt der Tagung um einen kulturellen Aspekt der Europäisierung: Anhand verschiedener Fallbeispiele untersuchte er die Entwicklung von Sprache im nordrhein-westfälischen Grenzraum. Bereits im 19. Jahrhunderts deckten sich Landes- und Sprachgrenzen in großen Teilen. Dennoch bildeten sich im grenznahen Raum mehrsprachige Strukturen heraus, die den Kontakt zu den Nachbarn erleichterten. Am Niederrhein wurde noch lange Zeit Niederländisch gesprochen, vor allem im nicht öffentlichen Raum. Gleichzeitig existierten mehrere Dialekte, die aus dem Vermischen von niederländischer und deutscher Sprache entstanden waren. Die Sprachkenntnisse verwässerten jedoch im Laufe der letzten beiden Jahrhunderte. Die Funktion des Dialekts bzw. des Plattdeutschen als grenzüberschreitende Sprache nahm immer mehr ab, die deutsche Sprache übernahm weitgehend diese Aufgabe. Für die jüngere Generation ist dies heute ein Problem, denn es sprechen immer weniger niederländische Kinder Deutsch, und sowohl deutsche als auch niederländische Kinder sprechen keinen Dialekt mehr. Englisch gewinnt daher mehr und mehr an Bedeutung, der „regionale Charakter“ der Verständigung fällt jedoch zunehmend weg. Für die Gemeinde Kranenburg, in der viele niederländische Familien ansässig sind, warf Cornelissen die Frage auf, welche Sprache die Kinder dieser Familien in Alltag und Schule bzw. Kindergarten sprechen. Zwar gibt es zweisprachige Angebote, aber eine sprachwissenschaftliche Erforschung und Begleitung des Phänomens fehlt. Cornelissen mahnte am Ende seines Vortrages an, die Phänomene von Sprache und Dialekt heute zu untersuchen. Mit dem Sterben der älteren Generationen würden innerhalb kurzer Zeit wichtige Zeitzeugen fehlen, deren Erfahrungen und Kenntnisse maßgeblich für Forschungen zur Entwicklung von Sprache und Dialekt im Grenzraum seien.
Die Tagung schloss mit einer lebhaften Diskussion über die Bedeutung der Grenzregionen im nationalen und europäischen Kontext. Viele Beiträge haben gezeigt, dass die Grenzregionen Nordrhein-Westfalens nur begrenzt politikfähig waren. Ausschlaggebend war in erster Linie immer die „große“ Politik der Bundesregierung bzw. der EU, die vor Ort dann in die Tat umgesetzt werden musste. Die Regionen hatten darauf zu reagieren und auf informellen Wegen nach Verbündeten zu suchen, um eigenen Interessen durchsetzen zu können. Das betraf vor allem wirtschaftliche und rechtliche Belange. Der kulturelle Austausch hingegen basiert einerseits auf gewachsenen Strukturen wie z.B. dem Gebrauch von Sprache, andererseits auf Initiativen von unten, wozu vor allem die Zusammenarbeit in der EUREGIO zählt.
Insbesondere für den Kontakt der Menschen im Grenzraum, für das alltägliche Leben und die grenzübergreifende Berufstätigkeit dienten die gemeinsame Sprache beziehungsweise die Sprachkenntnisse als integrierende Klammer, beides ist maßgeblich für das Zusammenwachsen der Regionen. Mit dem Wissensverlust von Dialekt und „Nachbarsprache“ löst sich diese Klammer heute jedoch zunehmend.
Während man sich also auf Bundes- und EU-Ebene bemüht, die regionale Zusammenarbeit durch rechtliche und politische Rahmenbedingungen immer weiter auszubauen und voranzutreiben, drohen die Regionen auf der lokalen Ebene, zumindest was das gegenseitige Verständnis betrifft, wieder auseinanderzubrechen. Ohne ein Zusammenwirken von politischen, rechtlichen und kulturellen Bemühungen scheinen sich die Schwierigkeiten der Regionen nur schwer überwinden zu lassen.
Konferenzübersicht:
Öffentlicher Abendvortrag:
Friso Wielenga (Münster), Nachbarn zwischen Nähe und Distanz. Deutschland und die Niederlande seit 1945
Vormittagssektion:
Sabine Mecking (Duisburg), Einführung und Moderation
Guido Thiemeyer (Düsseldorf), Nordrhein-Westfalen in Europa. Historische Perspektiven
Claudia Hiepel (Essen), Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im deutsch-niederländischen Gebiet am Beispiel der EUREGIO
Hein Hoebink (Düsseldorf/Münster), Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit – NRW und die Niederlande
Nachmittagssektion:
Eckhard Bolenz (Bonn), Moderation
Christoph Brüll (Liège), „Europa der Regionen“ als Gegenstand der Geschichte der internationalen Beziehungen. Überlegungen am Beispiel der deutsch-belgischen Beziehungen seit 1945
Peter M. Quadflieg (Aachen), „Die geographische Lage hat uns zu Nachbarn gemacht. Eine stetige Zusammenarbeit hat uns zu Partnern gemacht.“ Die deutsch-belgischen Wirtschaftsbeziehungen seit 1945 und die Schlüsselrolle einer Grenzregion
Georg Cornelissen (Bonn), Politische Grenzen als Sprachgrenzen. Der Fall NRW